Aktuelle Nachrichten
04. September 2018
CDU Köln unterstützt Herbert Reuls Forderung, Teile der AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen
Chemnitz darf man nicht nur als eine weitere Provokation abtun
„Nach den Ereignissen in Chemnitz sollte nun wirklich jedem klar sein: Die AfD ist - zumindest in Teilen - eine akute Gefahr für unsere Demokratie. Ihre Akteure haben sich einmal mehr als Gegner unserer freiheitlich-demokra ... Weiterlesen
31. August 2018
Ausbau des Kölner Comedia Theaters: Land verdoppelt Zuschuss für das freie Kinder- und Jugendtheater in der Südstadt
Im Rahmen ihrer Stärkungsinitiative Kultur erhöht die Landesregierung ihre Förderung des Comedia Theaters Köln im nächsten Jahr um 110.000 Euro, ab 2020 stehen weitere 140.000 Euro zusätzlich zur Verfügung. Damit verdoppelt sich der jährliche Zuschuss von rund 250.000 auf 500.000 Euro. Au ... Weiterlesen
24. Juli 2018
Hohe Steuereinnahmen entlasten die finanzielle Situation in Köln deutlich – 90 Millionen mehr als 2018
Mit der Arbeitskreisrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) 2019 hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung eine erste Prognose für die kommunale Finanzierung 2019 veröffentlicht.
Nach dieser ersten vorläufigen Berechnung erhalten Städte, Gemeinden ... Weiterlesen
19. Juli 2018
Newsletter von Bernd Petelkau
Lieber Bürgerinnen und Bürger,
mein neuer Newsletter ist online. Diesen können Sie als PDF hier lesen.
13. Juli 2018
Verteilung der Polizeistellen in NRW: Höchster Personalzuwachs in Köln
Das Innenministerium hat heute die Belastungsbezogene Kräfteverteilung (BKV) der Polizei in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Erstmalig wurden in diesem Jahr die Fallzahlen der Straßenkriminalität und der Wohnungseinbrüche bei der Personalverteilung stärker berücksichtigt. Den höchsten ... Weiterlesen
12. Juli 2018
Novelle der Landesbauordnung: Grundlage für mehr Neubau in Köln
In der heutigen Plenardebatte hat der Landtag wichtige Beschlüsse zum Baurechtsmodernisierungsgesetz der NRW-Koalition gefasst. Dieses sieht jetzt neben einer Verschlankung des Baurechts unter anderem auch die Einführung von Bearbeitungsfristen für Bauämter vor. Durch das Heben von Nachverdic ... Weiterlesen
03. Juli 2018
Bundesratsinitiative für Steuerreform: Landesregierung will Bürgerinnen und Bürger jährlich um 800 Millionen Euro entlasten
Unter Federführung von Finanzminister Lutz Lienenkämper wird die Landesregierung am 6. Juli eine Initiative für steuerliche Vereinfachungen in den Bundesrat einbringen. Im Zentrum der Entlastungen stehen dabei ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige.
Dazu Bern ... Weiterlesen
02. Juli 2018
Nein zur geplanten Erhöhung der Abwassergebühren
„Bürger und Unternehmen benötigen Gebührenstabilität.“
Das Vorhaben von Kölns Kämmerin Gabriele Klug, die Abwassergebühren zu erhöhen, stößt bei der CDU Köln auf deutliche Ablehnung. Laut eines Presseberichts hat die Kämmerin die Stadtentwässeru ... Weiterlesen
29. Juni 2018
Grundsteinlegung für das Jüdische Museum im Archäologischen Quartier
Gestern wurde im Beisein von Ministerpräsident Armin Laschet und Oberbürgermeisterin Henriette Reker der Grundstein für das „Miqua - LVR Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln“ gelegt.
Ab 2021 werden hier einige der bedeutendsten archäologischen Zeugnisse der Stadtge ... Weiterlesen
29. Juni 2018
60. Todestag von Karl Arnold - CDU Nordrhein-Westfalen gedenkt des ersten freigewählten Ministerpräsidenten
Heute vor 60 Jahren starb der Mitgründer der Christlich Demokratischen Union in Düsseldorf. Karl Arnold engagierte sich schon früh in den christlichen Gewerkschaften und gründete gemeinsam mit Hans Böckler den Vorgänger des heutigen Deutschen Gewerkschaftsbundes. Als Ministerpräsident setz ... Weiterlesen