„Pionierprojekt setzt kulturpolitische Schwerpunktarbeit konsequent fort“

Der Ausschuss für Kultur und Medien hat in seiner gestrigen Sitzung dem Gesetzentwurf zum Kulturgesetzbuch zugestimmt. Damit ist der Weg frei für eine Zusammenführung aller kulturrelevanten Gesetze.

Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Bernd Petelkau: „Wir haben erhebliche Anstrengungen unternommen, um für Vereinfachungen, Transparenz und Planungssicherheit zu sorgen.“ Entstanden sei ein kulturpolitisches Highlight: „Mit dem Gesetz schaffen wir einen Rahmen, der die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende ganz konkret verbessert, z.B. durch den Abbau von unnötiger Bürokratie bei Förderanträgen oder Maßnahmen zur Reduzierung prekärer Beschäftigungsverhältnisse.“

Nordrhein-Westfalen bündelt als erstes Bundesland alle für die Kultur wesentlichen Regelungen in einem zentralen Gesetzbuch. „Wir führen unsere kulturpolitische Schwerpunktarbeit konsequent fort und überschreiten mit Blick auf den Kulturetat sogar das Ziel, das wir uns für diese Legislaturperiode gesetzt haben.“ Die Mittel für den Bereich Kultur steigen laut aktuellem Haushaltsentwurf auf über 315 Millionen Euro – ein Zuwachs von 56,8% im Vergleich zum Jahr 2017.

In der gestrigen Sitzung setzte der Ausschuss für Kultur und Medien zudem ein starkes Zeichen für die Förderung der Popkultur. „Wir haben dem Antrag ‚Für eine vielfältige Kulturlandschaft NRW‘ zugestimmt. Damit wollen wir endlich die vielfältigen Potentiale der Popkultur in unserem Land ausschöpfen.“ Die Landesregierung müsse die Schaffung der nötigen Strukturen zur Stärkung der Popkulturszene aktiv begleiten. „Wir werden uns im engen Austausch mit Verbänden und Interessenvertretern für bessere Arbeitsbedingungen in NRW einsetzen,“ so Petelkau.

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